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Aktuelles, Konstanz, Kundgebung

Statement zum BlackLivesMatter Protest in Konstanz

 
Der gestrige Protest zu #BlackLivesMatter in Konstanz überwältigte uns alle. Innerhalb kürzester Zeit versammelten sich über 1000 Menschen auf dem Münsterplatz und solidarisierten sich lautstark mit den derzeitigen erbitterten Protesten in den USA.
 
Daran anschließend betonten viele Stimmen von jungen, schwarzen Menschen und People of Color: Wer denkt, Rassismus sei nur ein Problem der Vereinigten Staaten, hat Rassismus nicht verstanden. Rassismus operiert als globales Unterdrückungssystem, seit der Kolonialisierung bis heute – auch und gerade in Deutschland, wo die widerliche, nationalsozialistische ‚Rassenlehre‘ noch in unserer Gegenwart wirkt und viel zu oft verschwiegen statt bekämpft wird. Auch hier in Deutschland bezahlten schon viel zu viele BIPOC diese menschenverachtende Ideologie mit ihrem Leben, ohne dass die Umstände ihrer Ermordungen je aufgeklärt und ihre Mörder*innen zur Verantwortung gezogen wurden –  ob aus der Naziszene oder der Polizei (die bekanntlich nur so ineinander übergehen [1]). Auch in Konstanz bieten Betroffene in der Schule, auf dem Weg zur Arbeit, beim Einkaufen und in staatlichen Institutionen Alltagsrassismus tagtäglich die Stirn – die am Open Mic erzählten Geschichten darüber gingen allen Anwesenden unter die Haut. Besonders aufgrund des Grenzgebiets zur Schweiz sind Racial Profiling durch Polizei und Zoll und damit verbundene Schikanen Teil der rassistischen Lebensrealität von BIPOC.
Betroffen von Rassismus sind auch Asylsuchende, die an Europas Außengrenzen ertrinken, oder – wenn sie es bis nach Konstanz schaffen – beispielsweise während der Coronakrise lieber eingezäunt, statt menschenwürdig untergebracht werden. Die Kampagne vom Café Mondial ‚#harissonistkonstanzer‘ [2] zeigt, dass selbst Menschen, die nach 10 Jahren so integriert sind, wie man nur sein kann, trotzdem vom Staat abgeschoben werden sollen und offenbart den ekelhaften Umgang mit Asylbewerber*innen, denen aufgrund ihrer Herkunft ein menschenwürdiges Leben verhindert wird. Ähnlich war es bei der Abschiebung des Konstanzer Konzilmitarbeiters Lukmann Kawall Ende letztes Jahr [3]. Und bei all dieser Verächtlichmachung von Menschenleben profitiert der globale Norden trotzdem von der Ausbeutung von Öl und anderen Erdschätzen aus dem globalen Süden. All dem muss endlich ein Ende gesetzt werden!
 
Wir trauern um alle Toten durch rassistische Polizeigewalt weltweit und stehen solidarisch mit den unzähligen Betroffenen, die in unserer rassistischen Welt leben und überleben. Schon lange reicht es nicht mehr, Rassismus nur blöd zu finden, wir müssen alle antirassistisch sein. Das bedeutet, in uns selbst und unserem Umfeld Rassismus entschieden zu benennen und anzugreifen, uns weiterzubilden, Betroffenen zuzuhören, gemeinsam politischen Druck auszuüben und sich konsequent antifaschistisch gegen Alltagsrassismus, Nazis und die neue Rechte einzusetzen – auch wenn es unbequem wird. Antirassistisch sein bedeutet, nichts und niemanden zu vergessen – so lieb es nur zu vielen im Land von NS, ungenügender Entnazifizierung, rassistischen und ausländereindlichen Morden (NSU, Rostock, Brandanschläge auf Geflüchtetenunterkünfte, Hanau) und einem von rechten Netzwerken durchflochtenen Staatsapparat auch wäre.
Erinnern heißt kämpfen. Wir freuen uns auf die weitere, solidarische Zusammenarbeit und einen gemeinsamen, allumfassenden Lern- und Veränderungsprozess.
 
 
 
 
 
Aktuelles, Konstanz

Nächtliche Verschönerungsaktion an der Fahrradbrücke zur Situtation der Geflüchteten

Wir erhielten eine Zusendung die wir hier veröffentlichen möchten.

*Leave No One Behind!
Nächtliches Malen an der Konstanzer Fahrradbrücke*

*In der Nacht vom 11. auf den 12.5. hat sich die Kleingruppe NoOne in die kalte Nacht aufgemacht um eine für alle lesbare Botschaft zu hinterlassen. Auf dem Brückenpfeiler der Konstanzer Fahrradbrücke steht nun für alle Menschen, die von der Herosé-Seite aus, auf das Wasser blicken, sichtbar: Leave No One Behind!*
Wir haben uns letzte Nacht in die kalte Nacht aufgemacht, um eine Botschaft zu hinterlassen… Das Wasser war wärmer als die Luft – aber trotzdem ziemlich kalt. Mit allem was wir brauchten, schwammen wir zum Brückenpfeiler, schlüpften in warme Pullover und malten mit weißer Farbe den Schriftzug „Leave No One Behind“ auf den grauen Stein. Nach dem wir die Schrift mit schwarzer Sprühfarbe umrandet hatten, schwammen wir zurück ans Ufer, leise und unbemerkt – geschützt durch die ruhige Nässe und Dunkelheit der Nacht – erfreut über den reibungslosen Ablauf kehrten wir zitternd in der 6° Grad kalten Mai Nacht in die Wärme zurück. Heute Morgen im Tageslicht freuen wir uns über das Ergebnis.

*Warum wollten wir diese Botschaft mit euch teilen?*
*Was meinen wir mit „Leave No One Behind“?*

*Idylle, Friede, Freude, Eierkuchen*
Für viele Konstanzer*innen ist die Corona-Krise gut auszuhalten – Sowohl die Möglichkeit, dass einem die Decke auf den Kopf fällt als auch die Gefahr zu vereinsamen scheint nicht allzu bedrohlich: Denn viele Konstanzer*innen fahren sowieso gerne Fahrrad, haben große Häuser und Gärten und können gemütlich im Homeoffice arbeiten. Über die Gartenmäuerchen hinweg kann man auch so noch mit den Nachbarn quatschen und bei einem Spaziergang am schönen See lässt sich auch einfachst Abstand halten. Mit den aktuellen Lockerungen rückt das Virus langsamwieder etwas mehr in den Hintergrund. Bei vielen entsteht der Eindruck jetzt wäre bald alles überstanden und die Zeit im großräumigen Zuhause wäre ja recht aushaltbar gewesen…

*Leave No One Behind!*
Doch die Krise ist noch lange nicht vorbei…
Zwar wurde die schnelle Ausbreitung in vielen Ländern durch die strengen Maßnahmen einigermaßeneingedämmt.
Dies bedeutet allerdings nicht, dass das Virus keine Gefahrmehr darstellt – es gibt noch keinen Impfstoff und es wird sichweiterverbreiten…Eine Wirtschaftskrise hatte sich auch schon davor angekündigt und wirdnun unausweichlich. Zu was das genau führt und wie die gesellschaftliche Situation sich entwickeln wird, ist gerade noch schwer abzuschätzen.Vom Virus sind potentiell alle Menschen betroffen – es gibt aber bestimmte Menschen, in Konstanz und über lokale und nationale Grenzen hinweg, die sich durch ihre Lebensumstände größeren Ansteckungsrisiken aussetzen müssen, bei einer Erkrankung eher mit einem gefährlichenKrankheitsverlauf rechnen müssen oder Menschen, die unter den Maßnahmen,die zur Eindämmung des Virus ergriffen werden, besonders leiden.LeaveNoOneBehind ist eine Kampagne, die dazu aufruft, gerade in der Coronakrise mehr denn je solidarisch zu handeln und jene zuunterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind.

*Solidariwhaaat?*
Zu Beginn der Pandemie wurde immer für mehr „Solidarität“ plädiert: Zum Schutz der Risikogruppen sollten wir alle zu Hause bleiben und uns an die verordneten Maßnahmen halten. Dass diese „Solidarität“ sehr beschränkt war und ist, sieht man auch daran, dass sie oft nur Deutschen galt und auch da nur Bestimmten: Die Situation von Saisonarbeiter*innen in Deutschland, die oft auf engstem Raum leben und keine Möglichkeit haben, sich voreinander zu schützen, ebenso die Situation an den europäischen Außengrenzen und die in deutschen Unterkünften für Geflüchtete wurden einfach ignoriert. Durch den massiven Druck der Bewohner*innen und sozialen Bewegungen wie der Seebrücke erfolgten einige Maßnahmen. Im Verhältnis sind die allerdings immernoch ziemlich lächerlich. Ebenso war der Umgang mit den Menschen in sogenannten systemrelevanten Berufen nicht besonders solidarisch: Zwar wurde wohl viel für das Krankenhaus- und Pflegepersonal geklatscht – aber hätten diese „solidarischen“ Klatscher*innen auch einen Streik der Arbeiter*innen gegen die prekären Arbeitsverhältnisse unterstützt?

*Kriselige Lockerungen*
Die Lockerungen bringen gerade ganz neue Problematiken hervor. Einige Menschen können sich wieder raus aus dem Krisenmodus bewegen…
Vorallem die Risikogruppen, mit denen wir davor ja alle ach so solidarisch waren, werden dadurch in eine schwierige Situation gebracht: Denn nun können die Menschen welche sich einer guten Gesundheit erfreuen und keiner Risikogruppe angehören durchatmen und ein paar Menschen mehr treffen, während sich Menschen mit Vorerkrankungen, Immunschwäche oder anderen Risikofaktoren sich bei jedem Treffen in größerer Runde ganz genau überlegen müssen, ob sie dabei sein können und ihre Gesundheit gefährden oder davon fernbleiben. Und nicht mal diese Wahl haben alle Menschen: Wenn sie oder ihre Mitbewohner*innen bald wieder arbeiten oder zur Schule gehen müssen, setzen sie sich damit einem hohen Risiko aus -entscheiden sie sich dagegen kann das mit einem hohen Aufwand, sozialem Ausschluss und Konsequenzen bezüglich Noten, Anstellung, Beförderungen einhergehen.Auch wenn es am Bodensee für viele Menschen einfach nur schön undidyllisch ist, ist es wichtig, sich damit auseinander zu setzen! Also Schluss mit Friede, Freude, Eierkuchen!

*Du!*
Leave No One Behind ist nicht nur ein Aufruf an politische Entscheidungsträger*innen, sondern ein Aufruf für Solidarität auf allen Ebenen. Leave No One Behind ist auch ein Aufruf an jeden Einzelnen. Ein Aufruf sich solidarisch zu verhalten und darüber nachzudenken welche Menschen die Krise stärker trifft und wie man jenen, die auf Hilfe angewiesen sind, helfen kann. In den vergangenen Wochen sind hier inKonstanz und auch an vielen anderen Orten solidarische Beziehungen entstanden, Einkaufspatenschaften, Nachbarschaftshilfen und bestimmt noch vieles mehr. Das macht Mut! Lasst uns diese Beziehungen aufrecht erhalten und ausbauen! Lasst uns gemeinsam für eine wirklich solidarische Gesellschaft eintreten! Wir streiten für eine Gesellschaft, die an alle Menschen denkt und in der alle Menschen die Möglichkeit haben mitzudenken! In dieser Gesellschaft wird an Menschen, die höheren Gesundheitsrisiken ausgesetzt sind grundsätzlich gedacht und es wird alles versucht, ihnen eine Teilhabe an gesellschaftlichen Ereignissen möglich zu machen! In dieser Gesellschaft entscheiden wir gemeinschaftlich über Maßnahmen, die die Bedürfnisse, sowie die Sicherheit aller Menschen mit einbezieht!
*Leave No One Behind!*

AfD, Aktuelles, Antifa

AfD Protest in Weingarten 5.3.

Am Donnerstag, den 5.3.2020 veranstaltet die EU-Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID, Zusammenschluss aus Lega, Rassemblement National, AfD, etc.) einen Vortrag mit anschließender Diskussion im Kultur- und Kongresszentrum (KuKoZ) in Weingarten. Einlass ist um 19:00 Uhr und die Veranstaltung soll um 19:30 Uhr beginnen.

Die Veranstaltung wird vorallem mit den deutschen ID-Fraktionsmitgliedern MdEP Jörg Meuthen und MdEP Joachim Kuhs beworben, weshalb viele AfD-Anhänger_innen so wie Parteifunktionär_innen erwartet werden.

Mit dem Bündnis „Wir bleiben mehr“ rufen wir zum Gegenprotestes auf!

Ab 18 Uhr zur Kundgebung vor dem KuKoZ!
Zeigen wir lautstark, dass wir rechte Hetze und Menschenfeindlichkeit nicht dulden!

Hiç unutmadık, unutmayacağız!
Kein Fussbreit den Faschisten!
Wir organisieren eine gemeinsame Anreise aus Konstanz, bei Interesse nehmt Kontakt mit uns auf!

Aktuelles, Antifa

Stellungnahme zur Südkurier Berichterstattung

 
Nachdem wir als OAT am Sonntag aus gegebenem Anlass eigene Rechercheergebnisse zu Wodans Erben Germanien (WEG) in Wallhausen veröffentlicht haben („Terrorzelle Gruppe S – Spuren führen auch nach Konstanz“[1]), kann man diese nun auch als Südkurierrecherche im Print nachlesen („Recherchen des SÜDKURIER ergeben: Die braunen Spuren führen auch in die Bodensee-Region“)[3].
 
Darüber hinaus bilden zwei Interviews den Kern des Artikels, in denen WEG-Leader Thomas Lohr („Er mache sich Gedanken um seine Frau“) und WEG-Webshopbetreiber Jürgen Schwarz („Er mache sich Gedanken um seine Familie“) Raum gegeben wird, ihre Sorgen und Ängste zu teilen, die man sich als Anführer bzw. Unterstützer einer rechtsradikalen Organisation so einhandelt.
 
Tommy Lohr zeigt sich zudem fassungslos („Ich war fassungslos“), dass (mindestens) zwei seiner Mitglieder Teil einer rechten Terrorgruppe sind. Und es ist ja auch nicht zu fassen, dass Mitglieder eine Gruppe, die sich unverhohlen zum Nationalsozialismus bekennt und in Asylbewerberunterkünfte eindringt[2], Gewalttaten gegen Asylbewerber nicht ausschließen würden.
 
Bezeichnenderweise wird auch in diesem Artikel grundsätzliche Gewaltbereitschaft hauptsächlich erst mal mit Links assoziiert und die Frage nach derselben dementsprechend auch nur dem „Antifa-Mann“ gestellt. Während Lohrs („Er ist ein feiner Kerl“ – Schwarz) Kameraden Handgranaten und Schusswaffen horten, um bundesweit Moscheen anzugreifen, hilft es nicht, als Ausgleich eine Gefahr von links herbeizufantasieren.
 
Es ist trotzdem begrüßenswert, dass unsere Recherchen breiten Anklang finden. Mit der Veröffentlichung wollten wir einen Beitrag zur Aufklärung des rechten Terrors leisten. Dieser Beitrag unabhängiger Antifa-Arbeit kommt in der öffentlichen Wahrnehmung häufig zu kurz, aber bleibt weiterhin wichtig.
 
Die Parallelen von Gruppe S und dem NSU liegen auf der Hand: Wieder konnte sich eine Gruppe Neonazis unter den Augen von Polizei und „Verfassungsschützern“ bewaffnen und Anschläge planen. Eine solche Gruppe ist unberechenbar, reiner Glücksfall, dass es noch nicht zum Anschlag kam.
 
Wir zeigen aber auf: zu jeder rechten Terrorzelle gibt es ein Unterstützer- und Finanzierungsnetzwerk und die sind diesmal eben direkt vor der eigenen Haustür.
 
[1] https://oatkn.blackblogs.org/2020/02/16/terrorzelle-gruppe-s-spuren-fuehren-auch-nach-konstanz/
[2] https://www.sueddeutsche.de/muenchen/rechtsextremismus-wodans-erben-verfassungsschutz-muenchen-nuernberg-1.4366132
[3] https://www.suedkurier.de/baden-wuerttemberg/Rechte-Umtriebe-in-der-Region-Nazi-Terrorzelle-hatte-Verbindungen-an-den-Bodensee;art417930,10444595
Aktuelles, Antifa

Terrorzelle Gruppe S – Spuren führen auch nach Konstanz

Dieses Wochenende gab es bundesweite Razzien gegen eine rechte Terrorzelle, die die Behörden „Gruppe S.“ nennen. Im Zuge dessen wurden 12 Haftbefehle ausgestellt, nachdem diverse Hausdurchsungen stattfanden.
Gruppe S, benannt durch die Behörden nach dem Anführer Werner Somogyi (Facebook: Werner Schmidt) aus Mickhausen bei Augsburg, gründete sich im September 2019 bei einem Treffen in Altdorf (Rems-Murr-Kreis).
Bei den Verdächtigen entdeckte die Polizei unter anderem Schusswaffen und Handgranaten. Besonders brisant: einer der Verdächtigen ist selbst bei der Polizei NRW.

Rekrutiert hat die Gruppe vor allem aus den Neonazi-Bürgerwehren. So berichtet „SWR“ von Verbindungen zu Soldiers of Odin und „Sachsen-Anhalt Rechtsaussen“ zu Vikings Security Germania.(1)
Die Neonazi-Gruppe „Wodans Erben Germania“ ist eine Nachfolge der Soldiers of Odin, der bayrische Twitter Account z.B. hat sich lediglich umbenannt (2).
Wodans Erben haben seit geraumer Zeit einen Schwerpunkt in Konstanz. Hier fanden mehrere Treffen statt und auch der bundesweite Versandhandel der Neonazis wird über die Firma H-Design von Jürgen „Hoschi“ Schwarz in Konstanz betrieben.
Als Treffpunkt dient ein Hof, den „Gnadenhof Wallhausen“, am Tobelweg in Konstanz-Wallhausen gelegen.
Im benachbarten Wohnhaus lebt das Neonazi-Paar Thomas Lohr und Daniela Kremerius, die zu Werner Somogyi Kontakt pflegten.
Thomas Lohr benutzt seinen roten Dodge, der in Konstanz zugelassen ist, auf diversen Treffen und Campingausflügen der Wodans Erben.

Jürgen „Hoschi“ Schwarz stellt einen besonderen Unterstützer der Wodans Erben dar, denn er ist gut in das Konstanzer Stadtleben integriert. Seine Firma listet als Referenzen alles vom Konstanzer Theater bis zum Billigbordell. Auch einige Fasnachtsvereine, in denen Jürgen Schwarz selbst aktiv ist, sind Kunden der Firma.
Auf seinem Facebookprofil finden sich in der Freundesliste Thomas Lohr, Markus Wodanssohn, Andi Odin, Daniela Kremerius, Frank Holl und Mike Schattmann. Alles Admins der Wodans Erben Facebookgruppe. Außerdem alles Freunde von Werner Somogyi, der nicht mal 180 Freunde auf Facebook hat.

Nachtrag: Die Besitzerin des Hofes ist an uns herangetreten  um klarzustellen, dass das Paar nicht direkt auf dem Hof wohn und sie zum Zeitpunkt der Treffen nicht wusste, dass dies eine Neonazigruppe ist. Die entsprechenden Formulierungen wurden im Text klargestellt.

(1): https://lsa-rechtsaussen.net/terror-razzien-in-sachen-anhalt-unterstuetzer-rekrutiert-aus-neonazi-buergerwehr/
(2): https://twitter.com/Soldiersof0din

 

AfD, Aktuelles, Antifa, Informationen, Repression, Rielasingen, Stellungsnahme

Prozess gegen junge AfD-Gegnerin

Während einer Veranstaltung des AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon im September letzten Jahres kam es zu gewaltsamen Übergriffen durch Veranstaltungsteilnehmende und die Polizei gegen eine junge, protestierende Frau (Sie wünscht, anonym zu bleiben). Trotz des ihr geschehenen Unrechts muss sie sich zum Julibeginn für ihr demokratisches Engagement vor Gericht verantworten: Der fadenscheinige Tatvorwurf lautet „Angriff auf Vollstreckungsbeamte“. Durch dieses Vorgehen gefährdet die Polizei Konstanz mit Hilfe der Staatsanwaltschaft Konstanz legitimen Protest gegen menschenverachtendes Gedankengut, schützt dessen Wortführer und versucht, von ihrem eigenen Fehlverhalten abzulenken.

Wir als OAT Konstanz wurden von der betroffenen Frau kontaktiert, um uns mit ihrem Fall an die Öffentlichkeit zu wenden. Für uns als Antifaschist*innen ist klar: Betroffen ist eine, gemeint sind wir alle!

Zur Finanzierung des Prozesses bitten wir um Spenden, am Ende des Textes finden sich die entsprechenden Kontodaten. Wir bedanken uns!
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Zum Hintergrund:

Am Montag, den 17.09.2018 fand gegen 20:00 Uhr eine Veranstaltung des
Holocaustleugners und ultrarechtem AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang
Gedeon in der GEMS in Rielasingen-Arlen (bei Singen, Landkreis Konstanz) statt [1]. Der völkisch-nationalistische Rassist und Antisemit geriet zuletzt mit einem breiten Skandal an die
Öffentlichkeit, weil er laut einem Gerichtsbeschluss offiziell als
Holocaustleugner bezeichnet werden darf [2]. Das hinderte die Gemeinde
Rielasingen-Worblingen nicht daran, ihm Räumlichkeiten zur Verfügung zu
stellen, in denen er gemeinsam mit Stefan Räpple (ebenfalls MdL AfD) in
einem öffentlichen „politischen Diskussionsabend“ [s. 1] über die Frage „Was
geschah in Chemnitz [im September 2018]?“ aufklären wollte [s.1]. Wie zu erwarten, nutzten die AfD-Abgeordneten die Veranstaltung für rassistische und antisemitische Hasstiraden:
So wurde die im Rahmen des Chemnitzer Stadtfestes am Sommerende 2018 [3] verübte rechte Hetze und Gewalt wurde während der Veranstaltung beschönigt und relativiert. Außerdem leugnete Gedeon den im gleichen Zeitraum stattgefundenen, polizeilich gefahndeten Angriff auf ein jüdisches Restaurant von mutmaßlichen Rechtsradikalen [s.3]. Antisemitische Verschwörungstheorien und rassistische Denkmuster wurden – wie gewohnt – bespielt [4].

Wie auch wir vom OAT entschließ sich die junge Frau dazu, diesem menschenverachtenden Gedankengut von Stefan Räpple und Wolfgang Gedeon, der bei den letzten Landtagswahlen erschreckende 20,1% der Stimmen gewann [5], etwas entgegenzusetzen.

Mit lautstarkem Protest, Parolen wie „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ und Pfeifen wurde die Veranstaltung von jugendlichen Aktivist*innen gestört, um Gedeon und seinen
AnhängerInnen den Abend zu vermiesen. Daraufhin kippte die Stimmung im Veranstaltungsraum schnell: Die SympathisantInnen der AfD – überwiegend männlich und deutlich über 30 – begannen die Störer*innen verbal und körperlich anzugehen, unter dem Einsatz körperlicher Gewalt wurden die ersten Aktivist*innen aus dem Saal befördert. Ab diesem Moment war die Atmosphäre sehr geladen und aggressiv. Der von Gedeon selbstorganisierte Saalschutz-Prügelknabe trat beispielsweise einen jungen Mann in den Rücken gegen eine Tür, woraufhin diese anhaltenden Schmerzen davontrug. Weder Wolfgang Gedeon noch die anwesenden Gäste empörten sich über diesen brutalen Eklat. Nur ein Veranstaltungsteilnehmer versuchte einzugreifen und rief „Keine Gewalt!“, wurde jedoch von allen vollständig ignoriert.

Aufgrund dieser ersten Eskalation wurden mehrere Polizeibeamte samt einer Hundestaffel der Polizei Konstanz angefordert, welche nach kurzer Zeit in das Geschehen eingriff: die verbliebenden Aktivist*innen wurden allesamt von aggressiven, gewaltbereiten VeranstaltungsteilnehmerInnen mithilfe der Polizei unter Einsatz physischer Gewalt des Raumes verwiesen.

Neben den Aktivist*innen des OAT waren auch andere Personen an den
Protesten beteiligt, darunter jene junge Frau, die sich jetzt vor Gericht verantworten soll. Stillschweigend hielt sie im hinteren Teil des Veranstaltungssaals ein
Transparent hoch, auf dem ein Zitat aus der ‚Welt‘ zu lesen war: „GEDEON
darf HOLOCAUSTLEUGNER genannt werden“. Sie wurde ebenfalls von den Veranstaltungsteilnehmenden vor den Augen der anwesenden Polizeibeamten gewaltsam aus dem Raum befördert, beleidigt, körperlich angegangen und sogar mit erhobenen Stühlen bedroht. Die junge Frau musste sich gegen den wütenden Mob wehren. Diese extrem bedrohliche Situation versetzte sie in einen emotionalen Ausnahmezustand, als sie von den Polizeibeamten aus dem Veranstaltungssaal geschoben wurde. Aufgebracht konfrontierte sie die Beamten damit, dass sie demokratischen Protest verhinderten, als Reaktion darauf wurde sie von einem Polizeibeamten gewürgt, gewaltsam zu Boden gedrückt und festgenommen.

Die Konfrontation der Polizei bezüglich ihrer Vorgehensweise führte diese jedoch nicht
zur Einsicht, dass deren Handeln unverhältnismäßig und brutal war. Sie erkennen nicht, dass sie gescheitert sind, ihrer Aufgabe, demokratische Meinungsäußerungen zu schützen und die körperliche Unversehrtheit aller Anwesen zu gewährleisten, nachzukommen. Stattdessen werden die panischen Versuche der jungen Frau, die gewaltsamen Übergriffe der Polizei mit ihren Händen abzuwehren, nachträglich in Faustschläge auf Polizeibeamte umgedichtet und strafrechtlich verfolgt.

Mit großer Sorge betrachten wir die Entwicklung der Ereignisse an jenem Abend. Uns verwundert es nicht, dass eine öffentliche Diskussionsveranstaltung eines Landtagsabgeordneten derart aus dem Ruder laufen kann, aber weniger wütend sind wir dennoch nicht:

Dass ein solch brutales Vorgehen in Anbetracht des aufsteigenden Autoritarismus der Neuen Rechten inzwischen normalisiert und hingenommen ist. Dass Wolfgang Gedeon seinen eigenen Saalschutz dabeihat, der Kritiker*innen der AfD, die von ihrem Recht auf Meinungsäußerung Gebrauch machen, körperlich angreift. Dass diese Gewalt von den anwesenden VeranstaltungsteilnehmerInnen als eine legitime Reaktion auf linke Aktivist*innen betrachtet wird. Dass das Vorgehen der Polizei zuallererst diejenigen trifft, die Opfer rechter Gewalt geworden sind und nicht die Täter.
Die Polizei missbrauchte an diesem Abend erneut ihre Macht und muss mal wieder nicht mit Konsequenzen für ihr Verhalten rechnen. Solche Fälle der strukturellen Ungerechtigkeit reihen sich in Deutschland. Solange die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte im Dienst und die Aufarbeitung polizeilichen Fehlverhaltens durch eine unabhängige Instanz weiterhin nicht durchgesetzt werden, wird sich daran auch nichts ändern – denn das politische Interesse an einer kritischen Kontrolle der Polizei ist nicht vorhanden, wie die Verschärfung der Länder-Polizeigesetze zeigt [6] [7].

Wir verurteilen die antidemokratische, rassistische und antisemitische Grundhaltung der AfD, deren WortführerInnen rechte Gewalt befeuern. Die stattgefundene, folgenlose Polizeigewalt trägt zur Ebnung des Weges zum aufsteigenden gesellschaftlichen Autoritarismus bei.

Das Gerichtsverfahren am Anfang Juli trifft die Falsche. Das ist ein Schlag in das Gesicht für alle, denen etwas am Recht auf freie Meinungsäußerung liegt und die sich für ein solidarisches und diverses Miteinander einsetzen und ein weiterer Einschüchterungsversuch gegen antifaschistisches Engagement.

Solidarische Grüße
OAT Konstanz

Konto: Volksbank Konstanz
Inhaberin: Sozialistische Jugend Deutschland-Die Falken Ortsgruppe Konstanz
Iban: DE65692910000226651608
Verwendungszweck: Antirepression Rielasingen

Nachweise

[1] http://www.wolfgang-gedeon.de/2018/09/erinnerung-17-sept-2018/
[2] https://www.welt.de/politik/deutschland/article172556716/AfD-Mitglied-Gedeon-darf-Holocaust-Leugner-genannt-werden.html
[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Ausschreitungen_in_Chemnitz_2018
[4] https://www.seemoz.de/lokal_regional/ich-war-in-einem-rosa-polohemd-in-chemnitz/
[5] https://www.seemoz.de/lokal_regional/antisemit-gedeon-in-rielasingen/
[6] https://www.welt.de/regionales/nrw/article190833287/Bochum-Forscher-untersuchen-Dunkelfeld-der-Polizeigewalt.html
[7] https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/Staatstrojaner-in-der-Kritik-Verfassungsbeschwerde-gegen-BW-Polizeigesetz,verfassungsbeschwerde-polizeigesetz-100.html

Aktuelles, Konstanz, Veranstaltungen, Vortrag

Kritische Psychologie – Marxistische Gegenpositionen zu kapitalistisch beeinflussten Standpunkten der Psychologie

In den Fokus der von 1968ff. am Wissenschaftsbetrieb geriet auch die Psychologie, insbesondere deren experimenteller Mainstream: Der Mensch werde dort als isoliertes Individuum konzeptioniert, losgelöst von historischen und gesellschaftlichen Bezügen, mit
dem Ziel dessen Reaktionen auf äußerliche Einflüsse zu untersuchen; letztlich sei die Psychologie Herrschaftswissenschaft und Anpassungstechnik. Demgegenüber setzt das Menschenbild der aus der Studierendenbewegung hervorgegangenen Kritischen Psychologie keinen Gegensatz zwischen Individuum und Umwelt, sondern berücksichtigt die Tatsache, dass Menschen genuin gesellschaftliche Wesen sind, d.h. gesellschaftlichen Bedingungen unterstehen und , diese aber auch gleichzeitig verändern können. Im Vortrag sollen die Konsequenzen eines solchen Menschenbildes für die (Kritische) Psychologie und ihre wichtigsten Begriffe eingeführt werden.

Wann: 23.05.19
Wo: Universität Konstanz, Raum D406

Aktuelles, Demo, Fridays For Future, Klimanotstand, Klimawandel, Konstanz, Kreuzlingen, Veranstaltungen

Klimanotstand – Der Kampf gegen den Klimawandel hat gerade erst begonnen!

Gestern war ein großer Tag für die Konstanzer Klimabewegung. Die Fridays for Future (FFF) Bewegung hat es mit langem Atem und harter Arbeit geschafft den Gemeinderat dazu zu bewegen den Klimanotstand für Konstanz auszurufen – ein erster und wichtiger Erfolg auf einem langen Weg im Kampf gegen den Klimawandel!
Letztlich schaffte es FFF sogar, die CDU-Fraktion und OB Burchardt so stark Druck unter Druck zu setzen, dass diese letztlich dem Antrag von FFF zum Klimanotstand zustimmen mussten. Bis zuletzt hatten OB Burchardt und die CDU Fraktion sich noch gegen den FFF Antrag gewehrt. Dies sollte auch jetzt, nachdem der Antrag zum Klimanotstand einstimmig – also auch von der CDU – angenommen wurde, nicht vergessen werden. Diesen von FFF gegen Widerstand der CDU errungenen Erfolg versucht OB Burchardt schon jetzt für sich und sein Image zu reklamieren um sich als klimafreundlicher OB zu profilieren. Damit ist er auch keinesfalls allein. Gestern versuchten sich alle Fraktionen im Gemeinderat als besonders klimafreundlich darzustellen und sich regelrecht bei FFF einzuschleimen – jede Fraktion wollte schon immer als einzige versucht haben tatsächlich klimafreundliche Politik gemacht zu haben und jetzt voll und ganz hinter FFF zu stehen. Ob sich die Konstanzer Politik dadurch nun wirklich ändert, wird sich jetzt zeigen müssen.
In den Aussprachen der Gemeinderatssitzung konnte aber bereits gestern durchschimmern, dass auch die Kommunalpolitik, genau wie die Bundespolitik, die Klimaproblematik als ein Konsumproblem darzustellen versucht. Die Verbraucher*innen selbst seien durch ihren Konsum für einen Großteil der CO2-Emissionen (bzw. dessen Äquivalents) verantwortlich und müssten daher ihr Verhalten zur Lösung des Problems ändern. Ohnehin könne man Konsumverhalten speziell der Konstanzer*innen als Stadtverwaltung kaum erfassen und auch nur minimal beeinflussen. Dieser Logik folgend ist die Stadt großteils fein aus dem Schneider und das Problem erfolgreich auf die Konstanzer*innen abgewälzt. Nach der tatsächlichen Annerkennung eines NOTSTANDS oder dem Willen zu handeln klingt das höchstens oberflächlich.
Elephanten im Raum wie kostenloser öffentlicher Nahverkehr oder die Autoproblematik, vor allem in der Konstanzer Innenstadt, wurden dabei entweder gar nicht erst angesprochen oder nur als Fußnote erwähnt. An dieser Stelle könnte die Kommunalpolitik jedoch durchaus eingreifen – wenn sie denn wollen würde – und sowohl klimafreundlich als auch sozialverträglich handeln. Stattdessen wurde über Themen wie Photovoltaik-Anlagen auf dem eigenen Haus und energiesparende Architektur gesprochen. Dies geht allerdings völlig an der Realität der Konstanzer*innen vorbei, die nicht alle die finanziellen Möglichkeiten haben, ihr eigenes Haus zu bauen oder es kostenaufwändig zu sanieren. Diejenigen, die in den alten Plattenbauten wohnen, müssen schlichtweg mehr heizen um nicht gesundheitliche Schäden davonzutragen. Es ist eine Frechheit, dass die bereits sowieso durch die Mietpreise finanziell völlig ausgereizten Bürger*innen nun auch noch für die Klimapolitik zahlen sollen, obwohl die Klimaproblematik letzten Endes durch Wirtschaft und Politik verursacht wurden – auch hier in Konstanz!
Wir alle sollten klar zeigen, dass wir wirkliche Veränderung wollen und wir müssen darauf beharren, dass die Verursacher dieser Krise die Kosten dafür zu tragen haben. Wir dürfen nicht zulassen, dass von Politik und Wirtschaft wieder einmal Umweltschutz und Sozialverträglichkeit gegeneinander ausgespielt werden!
Wir sind ganz klar für die Klimastreiks, sowie andere Arten zivilen Ungehorsams, um die Politik weiter unter Druck zu setzen. Für uns ist klar, dass unser Recht auf Demonstrationen gegen die momentane Klimapolitik und auf eine sichere und lebenswerte Zukunft ganz klar der Schulpflicht überwiegt, die ohnehin nur ein fadenscheiniger Vorwand ist, in dem Versuch die Proteste zu delegitimieren. Daher fordern wir einen sofortigen Stopp der Repression gegen Schüler*innen durch Nachsitzen oder ähnliches!
Wir rufen weiterhin zur Teilnahme an den Streiks auf: Kommt am Samstag, den 11 Mai zur nächsten Demonstration von Fridays for Future und der Schweizer Klimastreik-Bewegung (Beginn ist um 13h am Kreuzlinger Hafenplatz)! Außerdem unterstützen wir die Teilnahme an antikapitalistischen Demonstrationen wie z.B. von Ende Gelände im Juni im Rheinland.
Von der Stadt Konstanz fordern wir, dass sie nun endlich die klimafreundliche Politik macht, die sie gestern mit dem Beschluss des Klimanotstandes versprochen hat und tatsächlich handelt wie es einem Notstand angemessen ist! Für die Klimabewegung in Konstanz hat der Kampf indes erst begonnen!

Aktuelles, Antifa, Konstanz, Veranstaltungen, Vortrag

Die Neue Rechte – Rassistische und nationalistische Ideologien in neuem Gewand

Viele sind derzeit ja regelrecht fasziniert von Denen, die sich selber als „Neue Rechte“ beschreiben oder von Dritten so bezeichnet werden. Sei es von der „Identitären Bewegung“ („Jung, hip, rechtsextrem“, Hannoversche Allgemeine), von Martin Sellner („Martin Sellner hört Hip Hop und hasst den Islam“, zeit.de), Götz Kubitschek („Der dunkle Ritter Götz“, Der Spiegel), Caroline Sommerfeld („A Very German Love Story: When Old Left and Far Right Share a Bedroom“, The New York Times) oder von der „Konservativen Revolution“ (Alexander Dobrindt) sowie der vorgeblichen Intellektualität am rechten Rand („Die schreiben Artikel auf einem Niveau, bei dem man erst mal ins Schleudern kommt“; Buchhandlung Lehmkuhl).

Doch ist das mit dem Faschismus echt so kompliziert?
Insbesondere für Einsteiger_innen erläutert Robert Andreasch
kompakt die lange Geschichte der „Neuen Rechten“ und ihre
Akteur_innen und gibt einen Einblick in ihre rassistischen und nationalistischen Ideologien, ihre Mythen, Begriffe und Strategien.

Robert Andreasch ist Mitarbeiter der Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a.i.d.a.) und arbeitet als Autor, Journalist und Sachverständiger zur radikalen Rechten in Süddeutschland.

Am 21.05.2019 haben wir ihn auf 19 Uhr ins Café Mondial Konstanz e.V. eingeladen – bei freiem Eintritt.

Wir freuen uns auf euch!